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Schlussabstimmung über Parlamentsauflösung in Israel verschoben / Foto: © AFP
Schlussabstimmung über Parlamentsauflösung in Israel verschoben
Die Schlussabstimmung über die Selbstauflösung des israelischen Parlaments ist auf Donnerstag verschoben worden. Grund für die Verschiebung der ursprünglich für Mittwoch vor Mitternacht geplanten Abstimmung sei anhaltender Streit zwischen den Abgeordneten von Regierungskoalition und Opposition, hieß es am Mittwoch aus Parlamentskreisen.
Laut israelischen Medienberichten geht es in dem Streit um Gesetze, die noch vor der Parlamentsauflösung verabschiedet werden sollten. Die Auflösung würde den Weg für die fünfte Parlamentswahl binnen weniger als vier Jahren freimachen.
Die aus acht Parteien gebildete Regierungskoalition war Anfang vergangener Woche zerbrochen. Der rechte Hardliner Naftali Bennett und Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid hatten sich im Juni 2021 auf die historische Koalitionsregierung geeinigt, deren Mitglieder aus allen politischen Lagern stammen und der erstmals in der Geschichte Israels auch eine arabische Partei angehörte. Die Partner einte vor allem der Wunsch, Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen, der zuvor zwölf Jahre lang an der Macht war.
A. Lefebvre--BTZ
