Berliner Tageszeitung - Elysée: Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt

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Elysée: Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt




Elysée: Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt
Elysée: Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt / Foto: © AFP

Gut drei Wochen vor der Parlamentswahl bekommt Frankreich eine neue Regierung. Die Namen der Kabinettsmitglieder sollen am Nachmittag bekanntgegeben werden, teilte der Élysée am Freitag mit. Eine Uhrzeit wurde nicht genannt. Die erste Kabinettssitzung mit Präsident Emmanuel Macron ist für Montag geplant. Macron hatte nach seiner Wiederwahl im April ein Zeichen für einen politischen Neustart setzen wollen.

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Es wird damit gerechnet, dass er einige prominente Neuzugänge vorstellt, möglicherweise auch Überläufer aus den anderen Parteien. Voraussichtlich wird es eine eher kleine, paritätisch besetzte Regierungsmannschaft, die nach den Parlamentswahlen noch aufgestockt wird. Es gilt als wahrscheinlich, dass Außenminister Jean-Yves Le Drian und Verteidigungsministerin Florence Parly wegen des Ukraine-Kriegs vorerst im Amt bleiben.

Premierministerin ist die ursprünglich sozialistische Politikerin Elisabeth Borne, die bereits drei Kabinettsposten unter Macron innehatte. Macron hatte sie am Dienstag ernannt. Borne hatte zuletzt als Arbeitsministerin eine umstrittene Reform der Arbeitslosenversicherung durchgesetzt.

Sie ist die zweite Frau an der Regierungsspitze überhaupt nach Edith Cresson, die 1991 für weniger als ein Jahr im Amt war. Borne ist die erste überhaupt, die den Titel Premierministerin trägt. Cresson wurde mit "Frau Premierminister" angesprochen.

Bildungsminister Jean-Michel Blanquer hatte nach einem Bericht des Senders France Info bereits am Donnerstag mit einer Amtsübergabe gerechnet und dafür eigens einen Schulchor anreisen lassen. Die Schüler fuhren jedoch nach einer Führung durchs Ministerium und einer Videokonferenz mit dem Doch-Noch-Minister ohne Gesangsauftritt wieder ab.

I. Johansson--BTZ