EuG: Design der Crocs-Schuhe ist in der EU nach Urteil nicht mehr geschützt
Das markante Design der Crocs-Schuhe ist in der EU nicht mehr patentrechtlich geschützt. Das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigte mit diesem Urteil am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus dem Jahr 2016. Der US-Hersteller hatte die Kunststoffschuhe 2005 in der EU schützen lassen. Dagegen hatte das französische Unternehmen Gifi Diffusion geklagt.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Crocs-Produzent die Schuhe mehr als ein Jahr vor dem Erstpatent in den USA im Mai 2004 öffentlich ausgestellt hatte. In diesem Fall ist ein urheberrechtlicher Schutz nach EU-Recht nicht möglich. Weltweit wurden bislang nach Angaben des Herstellers 300 Millionen Crocs verkauft. Der US-Hersteller hatte den Vertrieb ähnlich aussehende Schuhe durch die Konkurrenz unterbinden wollen.
(L. Pchartschoy--BTZ)