Berliner Tageszeitung - Frankreichs Regierung hält erstmals seit 2007 Defizitgrenze ein

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Frankreichs Regierung hält erstmals seit 2007 Defizitgrenze ein




Frankreichs Regierung hält erstmals seit 2007 Defizitgrenze ein

Frankreichs Regierung hat ein wichtiges Ziel in der Finanzpolitik erreicht. Wie die Statistikbehörde Insee am Montag mitteilte, betrug die Staatsverschuldung 2017 insgesamt 2,6 Prozent. Damit hielt das Land im vergangenen Jahr zum ersten Mal seit 2007 die EU-Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ein. 2016 hatte die Neuverschuldung noch 3,4 Prozent betragen.

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Das Unterschreiten der Drei-Prozent-Schwelle sei ein Zeichen der Glaubwürdigkeit an die europäischen Partner, hatte der Finanzminister Bruno Le Maire im Herbst erklärt. Frankreich war neben Spanien das letzte Land, gegen das ein Defizitverfahren bei der EU-Kommission lief. Brüssel hatte Frankreich bereits 2013 und 2015 jeweils zwei Jahre mehr Zeit für die Einhaltung der Grenze eingeräumt hatte. Eine erneute Verlängerung hatte die Behörde ausgeschlossen.

Die Zahlen sind ein Erfolg für Staatspräsident Emmanuel Macron, der mit einem Reformprogramm der Wirtschaft des Landes neuen Schwung verleihen will. Die französische Wirtschaft wuchs den Statistikern zufolge im vergangenen Jahr um zwei Prozent - der größte Zuwachs seit sechs Jahren. Im europäischen Vergleich liegt die französische Konjunktur damit aber weiterhin zurück: In der Eurozone stieg die Wirtschaftsleistung 2017 um 2,5 Prozent.

Die Staatsverschuldung erreichte laut Insee Ende vergangenes Jahres 97 Prozent des Bruttoninlandsprodukts. Ende 2016 waren es 96,6 Prozent. In absoluten Zahlen erhöhte sich die Verschuldung um 66 Milliarden Euro auf 2218 Milliarden Euro.

Dieses Jahr peilt Macrons Regierung ein Defizit von 2,8 Prozent und nächstes Jahr von 2,9 Prozent an. Diese Zahlen könnten jedoch noch nach unten korrigiert werden, da das Wirtschaftswachstum - und damit die Steuereinnahmen - 2018 stärker ausfallen dürfte als die prognostizierten 1,7 Prozent.

 

(D. Meier--BTZ)