Berliner Tageszeitung - Twitter will Nutzerkonten von ranghohen Politikern nicht sperren

"Einen politischen Führer von Weltrang bei Twitter zu sperren oder dessen Beiträge zu löschen, würde wichtige Informationen zurückhalten, welche die Menschen sehen und über die sie diskutieren sollten", hieß es. Auch würde eine Sperre die betreffenden Politiker nicht zum Schweigen bringen, dagegen aber die "notwendige Diskussion" beeinträchtigen. Die Erklärung von Twitter erfolgte wenige Tage nach einem umstrittenen Tweet von US-Präsident Donald Trump, in dem er auf den Einsatz von US-Atomwaffen anspielte. Dies löste Kritik an dem Kurzbotschaftendienst aus, wonach dieser Gewaltandrohungen zulasse.

Twitter hatte zuletzt neue Regeln aufgestellt, die darauf abzielen, "Hassbotschaften" herauszufiltern, darunter auch solche, die zu Gewalt aufrufen oder diese verherrlichen. Der Kurzbotschaftendienst hatte allerdings auch angekündigt, Konten von Regierungsstellen oder militärischen Einrichtungen nicht zu sperren. Die Erklärung vom Freitag ließ indes offen, ob einzelne Tweets von Politikern gelöscht werden könnten, wenn sie gegen die Regeln verstoßen.