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Heiko Maas unterstützt weiteres Bundeswehr-Engagement im Irak
Heiko Maas unterstützt weiteres Bundeswehr-Engagement im Irak
Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat im Bundestag das weitere Engagement der Bundeswehr im Irak gerechtfertigt. Zwar seien in dem Land Erfolge im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat Erfolge erzielt worden, sagte Maas am Donnerstag im Bundestag. "Doch unsere Erfolge sind fragil". Um sie zu sichern, "müssen wir unser Engagement fortsetzen".
Der IS übe im Irak zwar keine Herrschaft mehr aus, sei aber noch lange nicht besiegt, fügte Mass hinzu. Aber: "Ein vorzeitiges Ende unteres Engagements wäre gerade jetzt das falsch Signal." Auch nach den Worten von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht es mit der Fortsetzung des Irak-Einsatzes darum, die erzielten Erfolge zu sichern. Der IS sei noch nicht besiegt, sondern agiere zunehmend aus dem Untergrund, sagte sie in der Debatte. Bei dem neuen Mandat gehe es auch darum, den Aufbau loyaler Streitkräfte im Irak zu unterstützen und Fertigkeiten wie das Minenräumen oder die ABC-Abwehr zu unterstützen.
Von der Leyen stellte auf eine Nachfrage der Linken klar, dass Deutschland keine Waffen mehr an die kurdischen Peschmerga liefere. Dies sei im Sommer vergangenen Jahres beendet worden.
Mit dem neuen Bundeswehr-Einsatz soll das bisherige Mandat alleine zur Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak auslaufen. Künftig sollen auch die Ausbildung der Streitkräfte der irakischen Zentralregierung unterstützt werden, vor allem in der Region um Bagdad.
Die Obergrenze soll von derzeit 1200 Soldaten auf 800 reduziert werden. Das Mandat soll zunächst nur bis Ende Oktober verlängert werden, worüber der Bundestag am Donnerstag aber noch nicht abstimmt. Dies geschieht für den Irak-Einsatz und andere Mandate voraussichtlich in der kommenden Woche.
(L. Brown--BTZ)
