Zahl der Abschiebungen direkt aus Gefängnis steigt nur leicht an
Deutschland schiebt einem Zeitungsbericht zufolge immer mehr ausländische Gefängnisinsassen ab. Nach einer aktuellen Umfrage unter den Landesjustizministerien wurden im Jahr 2017 mindestens 1147 ausländische Strafgefangene direkt aus der Haft in ihre Heimatländer zurückgeführt. Das seien rund 400 mehr als im Vorjahr.
Die höchste Steigerung meldete demnach das baden-württembergische Justizministerium. Hier sei die Zahl der Abschiebungen aus der Haft auf 488 im vergangenen Jahr gestiegen. In Hessen habe sich die Zahl auf 189 erhöht, in Rheinland-Pfalz auf 122.
Vier der 16 Justizministerien machten überdies keine Angaben zur Zahl der Abschiebungen aus dem Gefängnis, darunter das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Die Zahl aller aus Deutschland abgeschobenen Strafgefangenen dürfte dementsprechend höher liegen.
In einem Interview hatte der neue Innenminister Horst Seehofer (CSU) einen "Masterplan" für konsequentere Abschiebungen angekündigt. Insbesondere gegen straffällige Asylbewerber wolle er "härter durchgreifen", sagte Seehofer. "Wer straffällig geworden ist, hat in unserem Land nichts verloren und muss schnellstmöglich abgeschoben werden."
(K. Berger--BTZ)