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Von der Leyen: Mängel bei Bundeswehr betreffen nicht Auslandseinsätze
Von der Leyen: Mängel bei Bundeswehr betreffen nicht Auslandseinsätze
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die geplante Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Ausland nicht im Widerspruch zu den Mängeln bei der Ausstattung der Truppe. Die Einsätze der Bundeswehr "sind immer Priorität und deshalb auch gut ausgestattet", sagte von der Leyen am Donnerstag in einem TV-Interview. "Das Grundproblem ist die Ausstattung zu Hause, weil dort wieder mehr Aufgaben gekommen sind durch die wachsende Notwendigkeit der Landes- und Bündnisverteidigung."
Die "hohlen Strukturen zu Hause" müssten nun weiter geschlossen werden, sagte von der Leyen. Die Ministerin verwies auf die vor rund 25 Jahren eingeleiteten langjährigen Mittelkürzungen: Es habe seit der Wiedervereinigung einen "Abwärtskurs" gegeben, "weil wir alle dachten, es wird immer friedlicher um uns herum". Im Jahr 2014 habe sich das geändert. Von der Leyen erwähnte die Annexion der Krim durch Russland und den Konflikt in der Ostukraine, die Eroberung weiter Teile Syriens und des Irak durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sowie die Destabilisierung in Afrika und die Flüchtlingskrise.
Die drei großen Einsätze der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und Irak zeigten, wie schlecht die Sicherheitslage sei. Hier müsse Deutschland einen "unverzichtbaren Beitrag in der internationalen Gemeinschaft leisten", sagte von der Leyen.
Der Bundestag berät am Donnerstag über die Verlängerung verschiedener Bundeswehreinsätze. Beim Afghanistan-Einsatz geht es auch um die Anhebung der Obergrenze von 980 auf 1300 Soldaten. Im Irak soll die Bundeswehr künftig den Aufbau der Streitkräfte im ganzen Land unterstützen, nicht nur im Nordirak.
(H. Müller--BTZ)
