Berliner Tageszeitung - Ultrarechte laut Nachwahlbefragungen stärkste Kraft bei Wahl in Italien

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Ultrarechte laut Nachwahlbefragungen stärkste Kraft bei Wahl in Italien




Ultrarechte laut Nachwahlbefragungen stärkste Kraft bei Wahl in Italien
Ultrarechte laut Nachwahlbefragungen stärkste Kraft bei Wahl in Italien / Foto: © AFP

Die Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (FDI) ist bei der Parlamentswahl in Italien Nachwahlbefragungen zufolge stärkste Kraft geworden. Die Partei von Georgia Meloni kam auf 22 bis 26 Prozent der Stimmen, wie der Sender RAI am Sonntag berichtete. Die Fratelli d'Italia erreichen voraussichtlich mit ihren Bündnispartnern, der rechtsnationalen Lega und der Forza Italia (FI), eine klare Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

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Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs könnte damit ein rechtsnationales Bündnis die Regierung stellen - und mit Meloni zum ersten Mal eine Frau Italiens Regierungschefin werden. Die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini kam laut der Befragung durch das Opinio-Institut für RAI auf 8,5 bis 12,5 Prozent, die Forza Italia (FI) des langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf 6 bis 8 Prozent. In Umfragen hatte sich ein Sieg des rechten Lagers bereits abgezeichnet.

Das Bündnis habe "sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat einen klaren Vorsprung", erklärte Salvini im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Nacht wird lang, aber ich möchte Euch schon mal danken."

Die Demokratische Partei (PD) von Ex-Regierungschef Enrico Letta, stärkste Kraft des linken Lagers, kommt demnach auf 17 bis 21 Prozent der Stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) erreicht zwischen 13,5 und 17,5 Prozent der Stimmen und verlor damit stark gegenüber ihrem besten Wahlergebnis von mehr als 30 Prozent im Jahr 2018. Offizielle Ergebnisse gibt das Innenministerium erst am Montag bekannt.

Bei den Wahlen 2018 hatten die FDI nur knapp über vier Prozent der Stimmen geholt. Seither aber lief die Partei vor allem dank der charismatischen Meloni der Lega von Hardliner Salvini den Rang als stärkste rechte Kraft ab.

Die Rechtskoalition hat im Wahlkampf enorm teure Vorschläge präsentiert, um den Folgen von Energiekrise und Inflation beizukommen. Dazu gehören massive Steuersenkungen - ohne Erklärung, wie diese finanziert werden sollen.

FDI-Chefin Meloni hat alles getan, um ihre Partei im Inland wie international salonfähig zu machen und das Etikett "postfaschistisch" loszuwerden, das ihrer Partei anhaftet. Das politische Erbe, auf dem die FDI 2012 gegründet wurden, ist die in den 1990er Jahren aufgelöste postfaschistische Partei Movimento Sociale Italiano (MSI).

K. Petersen--BTZ