Berliner Tageszeitung - Scholz erneut als Zeuge in Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

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Scholz erneut als Zeuge in Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss




Scholz erneut als Zeuge in Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss
Scholz erneut als Zeuge in Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss / Foto: © AFP

Wegen des sogenannten Cum-Ex-Skandals wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag (14.00 Uhr) erneut als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft befragt. Der Ausschuss geht der Frage nach, ob bei einem Verzicht der Hamburger Finanzbehörde auf eine Rückforderung an die in den Skandal verstrickte Warburg-Bank politische Einflussnahme im Spiel war. Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt im Jahr 2016 Erster Bürgermeister der Hansestadt.

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Der Untersuchungsausschuss arbeitet bereits seit Ende 2020 und befragte zahlreiche Zeugen. Scholz sagte bereits zuvor ebenfalls vor dem Gremium aus. In der jüngsten Zeit schlug der seit Jahren bekannte Skandal um sogenannte Cum-Ex-Zahlungen wieder verstärkt Wellen. Damit wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividendenstichtag bezeichnet, um sich Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, die nicht gezahlt wurde.

Y. Rousseau--BTZ