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Scholz beginnt Skandinavien-Reise mit Besuch in Oslo / Foto: © AFP/Archiv
Scholz beginnt Skandinavien-Reise mit Besuch in Oslo
Mit einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag eine zweitägige Skandinavien-Reise begonnen. Thematische Schwerpunkte der Reise, die ihn auch in Schwedens Hauptstadt Stockholm führen sollte, sind die Sicherheitslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sowie die Zusammenarbeit bei der Energieversorgung. Norwegen ist - nach Russland - der zweitgrößte Lieferant von Erdgas nach Deutschland.
In Oslo nimmt Scholz am Montagnachmittag zunächst an einem informellen Treffen des Nordischen Ministerrats teil, zu dem Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe die Ministerpräsidentinnen von Dänemark, Schweden, Finnland und Island eingeladen hat. Danach kommt der Kanzler mit Gastgeber Störe bei einer gemeinsamen Bootsfahrt zu einem bilateralen Gespräch zusammen.
Am Dienstagvormittag trifft Scholz dann in Stockholm die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Zum Abschluss seiner Schweden-Reise besucht der Kanzler dann ein Werk des Lastwagenherstellers Scania. Scania und der Mutterkonzern Volkswagen arbeiten an Konzepten zur klimaschonenden Elektrifizierung des Lastverkehrs.
Deutschland pflegt traditionell sehr enge Beziehungen zu Norwegen und Schweden. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die geopolitische Bedeutung der nordischen Länder steigen lassen.
Norwegen ist ein wichtiger Energieerzeuger, das Land will seine Erdgas-Lieferungen ausweiten und damit helfen, die EU unabhängiger von russischem Gas zu machen. Eine weitere Folge des Ukraine-Kriegs: Schweden und das Nachbarland Finnland leiteten eine sicherheitspolitischen Kehrtwende ein. Beide Länder wollen ihre Bündnisfreiheit aufgeben und der Nato beitreten.
Derzeit deckt Norwegen mehr als 30 Prozent des deutschen Erdgasbedarfs. Von Januar bis April dieses Jahres exportierte Norwegen fast 15 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Deutschland, fast doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum 2021. Drei von sieben norwegischen Export-Pipelines führen nach Deutschland.
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat das norwegische Energieministerium die Förderlizenzen für drei große Offshore-Felder angepasst, so dass dort noch mehr Erdgas gefördert werden kann. Die Produktions- und Pipelinekapazitäten sind derzeit allerdings maximal ausgelastet und kommen an ihr Limit.
Die geplante Norderweiterung der Nato dürfte wichtigstes Thema von Scholz' Besuch am Dienstag in Schweden sein. Jahrzehntelang hatten Schweden und Finnland eine Politik der militärischen Neutralität verfolgt - doch der russische Angriffskrieg in der Ukraine führte zu einem Umdenken.
Der Prozess zur Aufnahme in die Nato ist angelaufen. Allerdings muss jedes der 30 Mitgliedsländer den Beitritt ratifizieren. Der Deutsche Bundestag hat bereits seine Zustimmung erteilt. Gebremst wurde die Aufnahme von Veto-Drohungen des Nato-Mitglieds Türkei.
Die Türkei begründete dies mit der angeblichen schwedischen und finnischen Unterstützung von "Terrororganisationen" - gemeint sind damit vor allem kurdische Gruppierungen. Im Juni unterzeichneten die Türkei, Schweden und Finnland ein Abkommen, das die Beitritte ermöglichen soll. Die Norderweiterung der Nato könnte das militärische Kräfteverhältnis in der strategisch wichtigen Region Nordeuropa verändern.
Durch eine Mitgliedschaft Finnlands bekäme das Militärbündnis eine neue, 1300 Kilometer lange direkte Grenze mit Russland. In Reaktion auf die geplante Erweiterung war Russlands Präsident Wladimir Putin der Nato bereits "imperiale Ambitionen" vor.
U. Schmidt--BTZ
