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Minister Spahn will Versicherten schneller zu einem Arzttermin verhelfen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will durch Änderungen bei den Ärztevergütungen dafür sorgen, dass gesetzlich Versicherte schneller einen Behandlungstermin bekommen. Für Mediziner solle es sich lohnen, mehr Patienten aufzunehmen, sagte Spahn im Bundestag. Sie sollten "zumindest nicht bestraft werden", wenn sie sich um zusätzliche Patienten kümmern.
Spahn machte allerdings klar, dass er nur Änderungen innerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung anstrebt. Das Problem der Unfairness werde nicht gelöst, "wenn wir alle länger warten lassen", sagte Spahn weiter. Damit grenzte er sich von Forderungen der SPD ab, die einheitliche Honorare für die Behandlung von gesetzlich und privat Versicherten verlangt. "Den Menschen ist nicht geholfen, wenn wir abstrakt herumdiskutieren am System", sagte er mit Blick auf die Kontroverse mit den Sozialdemokraten.
Spahn bekräftigte auch die Absicht der Koalition, die Mindestzahl an wöchentlichen Sprechstunden von 20 auf 25 zu erhöhen. Offene Sprechstunden sollten "regelhaft" eingeführt werden. Zudem sollten die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden. Er brachte hier einen Rund-um-die-Uhr-Betrieb ins Gespräch.
Spahn bekannte sich zudem zu dem Ziel, zur Beitragsparität in der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren. Die Gesamtentlastung um insgesamt acht Milliarden Euro sei "ein deutliches Zeichen für diejenigen, die mit ihren Beiträgen das System finanzieren. Die Rückkehr zu gleichen Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern hatten Union und SPD ebenfalls in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Sie soll ab Anfang kommenden Jahres gelten.
Die Beratungen zur Gesundheitspolitik bildeten am Freitag den Abschluss des dreitägigen Debattenmarathons über die Vorhaben der großen Koalition. Den Auftakt hatte am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrer Regierungserklärung gemacht.
(I. Johansson--BTZ)
