Berliner Tageszeitung - Niederländische Arbeitsverwaltung zahlt eifrig an hunderte Häftlinge

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Niederländische Arbeitsverwaltung zahlt eifrig an hunderte Häftlinge




Niederländische Arbeitsverwaltung zahlt eifrig an hunderte Häftlinge
Niederländische Arbeitsverwaltung zahlt eifrig an hunderte Häftlinge / Foto: © AFP

102.000 Euro für einen inhaftierten Drogen-Dealer wegen "Arbeitsunfähigkeit", 24.000 Euro für einen anderen als Arbeitslosengeld und direkt ans Gefängnis adressiert - die niederländische Fernsehsendung "Nieuwsuur" hat weitreichende Schlampereien bei der Arbeitsverwaltung aufgedeckt und damit den zuständigen Arbeitsminister Wouter Koolmees in Bedrängnis gebracht.

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Rund 550 Häftlinge haben nach den Informationen von "Nieuwsuur" regelmäßig Leistungen von der Arbeitsagentur UWV erhalten, obwohl dies laut geltender Rechtslage unzulässig ist. "Das bringt mich arg in Verlegenheit", sagte Koolmees am Donnerstag bei einer Parlamentsdebatte. Die konservative Abgeordnete Madeleine van Toorenburg wollte vom Minister wissen, was eigentlich bei der korrekten Bearbeitung solcher Fälle "so kompliziert ist". Denn die Häftlinge seien den Ämtern doch bekannt und diese müssten sich lediglich korrekt austauschen.

Die fehlgeleiteten Zahlungen seien zum Teil darauf zurückzuführen, dass die Datenbank der Arbeitsagentur nicht auf dem neuesten Stand sei, verteidigte sich Koolmees. Missstände bei der UWV sind den Niederländern nichts Neues: Zuletzt war bekannt geworden, dass polnische Arbeitskräfte noch Zahlungen von der Arbeitsagentur erhielten, wenn sie längst in ihre Heimat zurückgekehrt waren.

 

(Y. Rousseau--BTZ)