Berliner Tageszeitung - Bachelet: China-Besuch war "keine Untersuchung" der Menschenrechtslage

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Bachelet: China-Besuch war "keine Untersuchung" der Menschenrechtslage




Bachelet: China-Besuch war
Bachelet: China-Besuch war "keine Untersuchung" der Menschenrechtslage / Foto: © AFP

Zum Abschluss ihres China-Besuchs hat UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ihre Visite gegen Kritik verteidigt. In einer Pressekonferenz vor ihrer Abreise hob Bachelet am Samstag hervor, sie habe ihre Gespräche in der Uiguren-Region Xinjiang ohne Beaufsichtigung durch die chinesischen Behörden führen können. Zugleich hob sie hervor, ihre China-Reise sei "keine Untersuchung" von Menschenrechtsverstößen gewesen.

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"Uns ist bewusst, dass viele Menschen auf Neuigkeiten über das Schicksal ihrer Angehörigen warten", sagte Bachelet mit Blick auf zahlreiche gefangen gehaltene Uiguren. "Dieses und andere Themen wurden bei den Behörden angesprochen." Nähere Angaben wollte die UN-Kommissarin zu diesem heiklen Thema nicht nennen.

Bachelet rief die chinesischen Behörden auf, "willkürliche und wahllose" Maßnahmen in Xinjiang zu vermeiden. Zugleich erkannte sie aber den Schaden durch "gewaltsame extremistische Taten" an. Ihr sechstägiger Besuch in der Volksrepublik sei eine Gelegenheit gewesen, in "Offenheit" mit den chinesischen Behörden wie auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Intellektuellen zu sprechen, sagte Bachelet.

Ihre Visite war der erste China-Besuch einer UN-Menschenrechtskommissarin seit 17 Jahren. Dem waren schwierige Verhandlungen über die Bedingungen der Reise vorausgegangen. Bachelet sieht sich wegen der Reise scharfer Kritik ausgesetzt. Menschenrechtsaktivisten und im Exil lebende Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren warfen ihr vor, eine Propaganda-Reise für China unternommen zu haben.

Über ein Treffen der UN-Vertreterin mit Staatschef Xi Jinping berichteten chinesische Staatsmedien, Bachelet habe dabei Chinas Sicht der Menschenrechtslage bestätigt. Ihr Genfer Büro sah sich daraufhin gezwungen klarzustellen, dass ihre Äußerungen bei Xi keine direkte Billigung der chinesischen Politik gewesen seien.

Bachelet hatte nach Angaben ihres Büros auch Ürümqi und Kashgar in der westlichen Region Xinjiang besucht. Details zu diesen Reisestationen und Fotos davon wurden nicht veröffentlicht.

Zum Auftakt von Bachelets Besuch hatte ein internationales Medienkonsortium weitere Belege für die massenhafte Internierung von muslimischen Uiguren in Xinjiang veröffentlicht. Tausende Fotos, Reden und Behördenweisungen belegen dort demnach unter anderem Folter und die Existenz eines Schießbefehls.

Die USA werfen Peking Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang vor und kritisierten Bachelets China-Reise als Fehler. Auch die Bundesregierung äußerte sich besorgt über Chinas Umgang mit den Uiguren. China begründet sein Vorgehen in Xinjiang mit der Notwendigkeit von "Anti-Terror"-Maßnahmen.

O. Karlsson--BTZ