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UN-Gesandte: Feuerpause in Libyen hängt an "seidenem Faden" / Foto: ©
UN-Gesandte: Feuerpause in Libyen hängt an "seidenem Faden"
Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz haben bei einem Folgetreffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz ein längerfristiges Komitee für den nordafrikanischen Krisenstaat mit regelmäßigen Treffen eingerichtet. Der Vorsitz des UN-geführten Verhandlungsforums werde zunächst von Italien übernommen, wo bereits im März die nächste Zusammenkunft geplant sei, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag bei einer Pressekonferenz nach Abschluss der Libyen-Folgekonferenz in München.
Bei den Gesprächen bekannten sich die Teilnehmer laut Maas erneut zur Einhaltung der Beschlüsse von Berlin, darunter insbesondere zum Waffenembargo gegen Libyen. Allerdings hätten die Teilnehmer auch "ganz offen" über die "nicht unerheblichen zahlreichen Verstöße gegen das Waffenembargo" in den vergangenen Wochen gesprochen worden.
Die Teilnehmer hätten dabei "durchaus unterschiedliche Auffassungen" geäußert, worauf die Verstöße zurückzuführen seien, sagte Maas weiter. "Aber alle sind sich einig, dass der Weg, den wir eingeschlagen haben, die Konfliktparteien von ihren Unterstützern zu trennen, nach wie vor der einzig erfolgversprechende Weg ist, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden." In Libyen stehen sich Truppen der von der UNO anerkannten Einheitsregierung und Kämpfer von General Chalifa Haftar gegenüber.
Das Treffen in München wurde von der Bundesregierung zusammen mit den Vereinten Nationen organisiert. Daran nahmen neben Maas unter anderen auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian teil, wie das Auswärtige Amt mitteilten. Auch Vertreter der Afrikanischen Union (AU) und der Arabischen Liga beteiligten sich demnach an den Gesprächen.
Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, hatte nach Angaben der Organisatoren seine geplante Teilnahme an dem Treffen aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig abgesagt. Er wurde von der stellvertretenden Sondergesandten Stephanie Williams vertreten.
Williams warnte vor einer "in höchstem Maße beunruhigenden" Lage in Libyen. Die Feuerpause der Konfliktparteien hänge "am seidenen Faden" und sei bereits mehr als 150 Mal gebrochen worden. Wegen der Kämpfe um die Hauptstadt seien dort bereits mehr als 149.000 Menschen geflohen. Zudem verschlechtere sich die wirtschaftliche Lage.
Die zwölf Teilnehmerstaaten der Libyen-Konferenz in Berlin hatten sich am 19. Januar zur Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen und den Verzicht auf weitere Unterstützungsleistungen für die Konfliktparteien verpflichtet. Dennoch wurden auch danach immer wieder Verstöße gegen das Embargo gemeldet.
(D. Meier--BTZ)
