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Visegrad-Gipfel in Jerusalem nach Streit zwischen Polen und Israel abgesagt
Nach einem Streit zwischen Polen und Israel über die NS-Zeit ist der geplante Visegrad-Gipfel in Jerusalem abgesagt worden. Statt eines Gipfeltreffens werde es nur "bilaterale Gespräche" zwischen den beteiligten Ländern geben, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis am Montag in Prag. Nach Antisemitismus-Vorwürfen des neuen israelischen Außenministers Israel Katz hatte die polnische Regierung zuvor ihre Teilnahme an dem Gipfel abgesagt.
Der zweitägige Gipfel Israels mit den vier osteuropäischen Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei sollte am Montag in Jerusalem beginnen. Am Vormittag hatte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki jedoch angekündigt, dass Außenminister Jacek Czaputowicz nicht zum Gipfel reisen werde. Die Äußerungen des israelischen Außenministers seien "rassistisch und inakzeptabel", sagte Morawiecki zur Begründung.
Israels neuer Außenminister Katz hatte am Sonntag dem Fernsehsender i24 gesagt, es habe "viele Polen gegeben, die mit den Nazis kooperierten, und wie Jizchak Schamir, dessen Vater ermordet wurde, sagte: Polen saugen Antisemitismus mit der Muttermilch auf". Polen bestellte daraufhin die israelische Botschafterin Anna Asari ein, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete.
Der Streit hatte bereits in der vergangenen Woche begonnen, als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut der Zeitung "Haaretz" gesagt hatte, dass "die Polen mit den Deutschen kooperiert" hätten bei der Ermordung der Juden. In Polen wurden die Äußerungen scharf verurteilt, da sie offenbar alle Polen der Zusammenarbeit mit Nazi-Deutschland bezichtigten. Das polnische Außenministerium bestellte deshalb bereits am Freitag die israelische Botschafterin Asari ein.
Netanjahus Büro erklärte, der Regierungschef sei "falsch zitiert" worden und habe "von einzelnen Polen gesprochen und nicht dem polnischen Volk oder dem Land Polen".
Die Beziehungen zwischen Polen und Israel waren bereits im vergangenen Jahr wegen eines polnischen Gesetzes auf die Probe gestellt worden, mit dem der Vorwurf, die polnische Nation oder der polnische Staat habe eine Mitschuld an den Verbrechen Nazi-Deutschlands, unter Strafe gestellt werden sollte. Nach Protesten Israels und der USA änderte Warschau dies wieder.
(U. Schmidt--BTZ)
