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Sondierungen: Merkel und Schulz optimistisch in Schlussphase

POLITIK 11.01.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz gehen mit vorsichtigem Optimismus in die Schlussphase der Sondierungsgespräche in Berlin. Beide sprachen am Donnerstagmittag aber auch von "dicken" oder "großen Brocken", die noch aus dem Weg zu räumen seien. Die Gespräche sollen im Laufe des Tages oder in der Nacht zum Freitag abgeschlossen werden.

"Es wird ein harter Tag werden", aber "wir wissen, dass wir Lösungen finden müssen", sagte Merkel bei ihrer Ankunft an der SPD-Parteizentrale. Bei den bisherigen Gesprächen seien "viele Vorarbeiten geleistet" worden, "aber es liegen noch große Brocken auf dem Weg". Die Kanzlerin und CDU-Chefin sicherte zu, sie werde "alles einbringen an Konstruktivität", um die Gespräche mit SPD und CSU zum Erfolg zu führen. Im Vordergrund stehe dabei für sie, "dass wir eine richtige Politik für unser Land machen müssen".

Schulz drang vor allem noch einmal auf die Bereitschaft zu einer Stärkung der Europäischen Union. "Wir müssen klar machen, dass eine neue Bundesregierung vor allem einen neuen Aufbruch für Europa einleiten muss." Der SPD-Chef verwies dabei auf Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie der EU-Kommission. Europa brauche gerade "in einer Zeit, in der es ein Auseinanderdriften gibt, mehr Zusammenhalt". Daher sei es für die SPD eine Bedingung für eine Regierungsbeteiligung, "dass diese Regierung Europa stark macht".

Die Europapolitik sollte im Anschluss im Mittelpunkt eines Spitzengesprächs der Parteichefs stehen. Zuvor hatten am Morgen bereits Gespräche auf Arbeitsgruppenebene begonnen. Auch Schulz sagte, es seien zwar in den vergangenen Tagen eine Menge von Punkten als gemeinsame Interessen identifiziert worden, aber "es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg räumen müssen". Daher könne es noch einen langen Tag geben. "Wir wollen zum Abschluss kommen", hob aber auch der SPD-Chef hervor.

Die Sondierungsgespräche hatten am Sonntag begonnen. Am Freitag sollen die Parteigremien die Ergebnisse bewerten.