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Gabriel betont Bedeutung des Atomabkommens vor Treffen mit Irans Außenminister

POLITIK 11.01.2018

Vor den Gesprächen der EU mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif über die Zukunft des Atomabkommens hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Bedeutung der Vereinbarung betont. "Die Wiener Nuklearvereinbarung hat eine akute Krise im Mittleren Osten eingehegt und zählt heute zu den Kernelementen der globalen Nichtverbreitungsarchitektur", erklärte Gabriel am Donnerstag.

Für die Europäer als Nachbarn der Region sei das Abkommen "ein zentraler Bestandteil unserer Sicherheit". Gabriel kündigte an, gemeinsam und mit den Partnern der EU darauf hinzuarbeiten, das Abkommen aufrechtzuerhalten und umzusetzen. "Daran haben wir ein überragendes Interesse", erklärte Gabriel. Dies bedeute jedoch nicht, "dass es nicht jenseits davon ernste und große Probleme gibt, die wir angehen müssen". Gabriel nannte die Rolle Irans in der Region und das iranische Raketenprogramm.

Obwohl die jüngsten Proteste gegen die Regierung im Iran laut EU offiziell nicht auf der Tagesordnung stehen, erklärte Gabriel, die Lage im Iran werde zur Sprache kommen. Es sei wichtig gewesen, dass der iranische Präsident Hassan Ruhani erklärt habe, dass das iranische Volk ein Recht habe, in seiner Unzufriedenheit ernst genommen und mit seinen legitimen Forderungen gehört zu werden, und dass Missstände behoben werden müssten. "Wir können dies nur begrüßen und die iranische Regierung ermutigen, diesen Dialog zu führen", erklärte Gabriel.

An dem Treffen mit Sarif in Brüssel am Donnerstag nehmen neben Gabriel auch seine Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil.

Der Iran hatte im Juli 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland das Abkommen zur Beilegung des Streits um sein Atomprogramm geschlossen. Teheran erlaubte darin verschärfte internationale Kontrollen seiner Atomanlagen und reduzierte seine Urananreicherung. Im Gegenzug hoben UNO, EU und USA im Atomstreit verhängte Finanz- und Handelssanktionen auf. US-Präsident Donald Trump droht mit der Aufkündigung des Abkommens.