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Seit 2012 besetzte Schule in Berlin-Kreuzberg wird geräumt

POLITIK 10.01.2018

Eine seit mehreren Jahren von Flüchtlingen besetzte ehemalige Schule im Berliner Stadtteil Kreuzberg soll am Donnerstag endgültig geräumt werden. Eine Gerichtsvollzieherin wird nach Angaben des Berliner Landgerichts vom Mittwoch ein Räumungsurteil vollstrecken, das dieses im Sommer verkündet hatte. Nicht alle der 23 Flüchtlinge in dem Gebäude hätten dieses nach derzeitigem Stand verlassen. Polizisten würden die Frau dabei begleiten.

Die leerstehende Gerhard-Hauptmann-Schule war bereits 2012 von Flüchtlingen und anderen Menschen besetzt worden, es folgten jahrelange Diskussionen um das richtige Vorgehen der Behörden. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen, brach das Vorhaben aber nach massiven Protesten ab. Danach erlaubte er den Besetzern, vorübergehend in der Schule zu bleiben, bestand aber weiter auf deren Auszug.

Nach mehreren Aufforderungen erwirkte der Bezirk schließlich bei Gericht ein Räumungsurteil gegen die letzten verbliebenen Besetzer, die sich noch in Teilen der Schule aufhalten. In dem Gebäude soll unter anderem ein Flüchtlingszentrum eröffnet werden.