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Sondierung: Union und SPD rechnen mit schwieriger Endphase

POLITIK 10.01.2018

Spitzenpolitiker von Union und SPD rechnen in der Endphase der Sondierungen über eine Regierungsbildung noch mit schwierigen Verhandlungen. "Wir haben noch viel harte Arbeit vor uns heute und morgen", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwochmorgen in Berlin. SPD-Chef Martin Schulz sagte: "Ich nehme an, dass das heute ein langer Tag werden wird."

Gastgeber der vierten Sondierungsrunde ist die CDU, die Unterhändler trafen sich im Konrad-Adenauer-Haus. Die Gespräche sollen am Donnerstag abgeschlossen werden. Ob Koalitionsverhandlungen folgen, hängt dann vor allem von der Entscheidung des SPD-Sonderparteitags am 21. Januar ab. Eine Neuauflage der großen Koalition ist in den Reihen der Sozialdemokraten umstritten.

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem Interview", er habe "wenig Phantasie", dass der SPD-Nachwuchs am Ende zustimmen werde. Die Argumente gegen eine große Koalition hätten unabhängig von Sondierungsergebnissen Bestand. Bei der Bundestagswahl sei das Bündnis aus Union und SPD "deutlich" abgewählt worden. Außerdem müsse verhindert werden, dass die AfD stärkste Oppositionspartei im Parlament werde.

Kühnert sagte, die Jusos würden für ihre ablehnende Haltung zu einer "GroKo"-Neuauflage "enorme Unterstützung vor allem aus Kreisen der aktiven Mitglieder der SPD" erfahren. Die Gespräche mit der Union würden ergebnisoffen geführt, also sei etwa auch die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung denkbar.