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Sondierung zwischen Union und SPD - Merkel sehr optimistisch

POLITIK 07.01.2018

Es geht für die Politiker Merkel, Schulz und Seehofer um ihre eigene politische Zukunft, wobei zu hoffen bleibt, dass diese Politiker nicht das Allgemeinwohl der Bürger der Bundesrepublik Deutschland, auf dem "Altar der Macht" ofpern.
Zum Auftakt der Sondierungen von Union und SPD hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) optimistisch über die Chancen für eine Regierungsbildung gezeigt. In den nächsten Tagen würden CDU, CSU und SPD "sehr zügig, sehr intensiv" arbeiten, sagte Merkel am Sonntag unmittelbar vor Beginn der Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Allerdings liege auch "ein Riesenstück Arbeit" vor den Sondierern.

SPD-Chef Martin Schulz kündigte "konstruktive und ergebnisoffene Gespräche" an. "Wir ziehen keine roten Linien, sondern wir wollen möglichst viel rote Politik in Deutschland durchsetzen", sagte er und versprach ebenfalls zügige Gespräche. "Die Deutschen haben einen Anspruch darauf, dass es schnell geht." Die nächsten fünf Tage müssten ausreichen um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gebe. Schulz sagte, er gehe davon aus, dass bei allen der "Wille zu einem konstruktiven Dialog" vorhanden sei.

Auch CSU-Chef Horst Seehofer gab sich zuversichtlich. Er sei "bester Stimmung", erklärte der bayerische Noch-Ministerpräsident vor der SPD-Zentrale und machte Druck, zu einer Einigung zu kommen. Er wisse, "dass wir uns verständigen müssen". Daher werde die CSU nicht "mit X Bedingungen" in die Gespräche gehen, ihr Profil aber auch "nicht verwischen". Seehofer bekräftigte, dass anders als bei den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen keine Zwischenstände an die Öffentlichkeit getragen werden sollen: "Wir müssen weniger reden und mehr arbeiten."

Zum Sondierungsbeginn kamen Merkel, Seehofer und Schulz mit Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zu einer Sechserrunde zusammen. Ab Sonntagmittag tagt dann die große Runde mit den 39 Unterhändlern - 13 Vertreter pro Partei. Anschließend wird in Arbeitsgruppen über 14 festgelegte Themenblöcke verhandelt.

Die Sondierungsteams von CDU, CSU und SPD treffen sich jeden Tag bis Donnerstag. Anschließend soll eine gemeinsame Erklärung zum Sondierungsergebnis vorgelegt werden. Ob Koalitionsverhandlungen folgen, hängt vor allem von der Entscheidung des SPD-Sonderparteitags am 21. Januar ab. Mehrere Politiker von Union und Sozialdemokraten hatten die Erwartung geäußert, dass eine neue Regierung bis zum Osterfest Anfang April stehen könnte.