18.01.2018 02:43:55
Berlin
2 °C
DAX:
13,183.96
ESX:
124.98
NASDAQ Composite:
7,298.28
Nikkei 225:
23,982.66

AfD-Berlin: Pazderski fordert Rücktritt des Justizsenators

POLITIK 02.01.2018

"Mit der bewussten Irreführung und Verdummung der Öffentlichkeit durch tröpfchenweise Herausgabe von Informationen zu den Ausbruchswellen in Plötzensee hat sich der Justizsenator endgültig ins Abseits geschossen. Er muss sofort gehen. Und mit seiner Amtszeit muss die Ära der Kuscheljustiz enden.

Ohnehin scheint Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90 / Die Grünen) nach dem Peterprinzip ins Amt gelangt zu sein– ganz schnell nach ganz oben weg befördert. Fachlich war er von Beginn an eine Nulllösung und in der Außenwahrnehmung eine Schande für Berlin. Statt für Recht und Ordnung zu sorgen, wurden Klos gegendert, Zellen mit WLAN luxus-ausgestattet und die Essenssäle auf Hotelniveau gebracht.

Die AfD fordert endlich sichere Gefängnisse. Die gerechte Bestrafung verurteilter Täter darf nicht noch länger rot-rot-grüne Kuscheljustiz zum Opfer fallen!“