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UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

POLITIK 22.12.2017

Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag nochmals die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft. Der von den USA vorgelegte Entwurf wurde einstimmig angenommen. Der Text sieht unter anderem eine noch stärkere Beschränkung der Öllieferungen in das international isolierte Land vor. Außerdem verlangt er die Heimkehr aller im Ausland arbeitenden Nordkoreaner binnen eines Jahres.

Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas, abgestimmt. Beschlossen wurde nun ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen.

Die zudem beschlossene Aufforderung zur Heimkehr betrifft zehntausende Nordkoreaner, die als Devisenbeschaffer zum Arbeiten nach Russland und China geschickt wurden. UN-Menschenrechtsvertreter hatten diese Praxis mit "sklavenähnlichen Bedingungen" beschrieben.

Eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea ist bereits Teil der zuletzt verabschiedeten Strafmaßnahmen. Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Nordkorea hat mit Raketen- und Atomtests wiederholt gegen UN-Resolutionen verstoßen. Seit dem Test einer Interkontinentalrakete am 28. November hatten die USA mit China über die erneute Ausweitung der Sanktionen verhandelt.