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De Maizière: In diesem Jahr drei Terroranschläge verhindert

POLITIK 17.12.2017

In Deutschland sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in diesem Jahr drei Terroranschläge verhindert worden. Seit dem Jahr 2000 seien insgesamt 16 Anschläge durch das Eingreifen der Sicherheitsbehörden vereitelt worden, sagte de Maizière nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview. Unterdessen wurde bekannt, dass der Berliner Terror-Flüchtling und Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri - bereits ein Jahr vor dem Anschlag gezielt überwacht wurde.

De Maizière sagte, die Verhinderung von Anschlägen sei "Ergebnis der sehr guten Arbeit unserer Behörden und des Zusammenspiels mit ausländischen Diensten". "Die Behörden greifen heute teilweise schneller zu als früher, um Gefahren frühestmöglich abzuwehren." Zum Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Dienstag räumte de Maizière Fehler der Behörden auch nach dem Attentat ein. "Es fehlte eine Anlaufstelle für Betroffene, auch die Identifizierung der Toten hat zu lange gedauert", sagte er. "All das wird uns eine Lehre sein." "Ich werde die Trauer, den Zorn und die Ratlosigkeit der Angehörigen nie vergessen", fügte der Innenminister hinzu.

Der Tunesier Anis Amri war am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem gekaperten Lastwagen in den dortigen Weihnachtsmarkt gerast. Er tötete zwölf Menschen, 67 weitere wurden verletzt. Auf der Flucht wurde Amri von der Polizei in Italien erschossen. Familien von Opfern warfen der Regierung Versäumnisse in der Antiterrorpolitik vor, beklagten aber auch mangelnde emotionale Unterstützung nach der Tat.

Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" ließ die Bundesanwaltschaft den Tunesier spätestens seit November 2015 vom Bundeskriminalamt (BKA) und vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen durch einen V-Mann der Polizei gezielt überwachen. Die Maßnahme sei Teil der verdeckten Ermittlungen gegen die mutmaßliche IS-Zelle des Hildesheimer "Hasspredigers" Abu Walaa gewesen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Akten, V-Mann-Berichte und Protokolle von Telefon- und Internetüberwachungen.

Bereits am 24. November 2015 und damit mehr als ein Jahr vor dem Anschlag auf den Breitscheidplatz meldete demnach der V-Mann "Murat" alias "VP01" konkrete Anschlagspläne Amris an das LKA Düsseldorf. Diese seien - wie alle weiteren Erkenntnisse - von dort an BKA, Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Verfassungsschutz weitergereicht worden, berichtete die "WamS".

Spätestens seit dem 3. Dezember 2015 seien deshalb die häufig wechselnden Mobiltelefone Amris abgehört und seine Internetverbindungen überwacht worden. Mitte Dezember 2015 soll Amri mit seinem rund um die Uhr überwachten Smartphone detaillierte Anleitungen zum Mischen von Sprengstoff sowie zum Bau von Bomben und Handgranaten herunter geladen haben. Spätestens ab Februar 2016 soll sich Amri dem Bericht zufolge in Telefonaten mit Kadern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als Selbstmordattentäter für einen Anschlag in Deutschland angeboten haben.

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nannte es einen "riesigen Skandal", dass die Bundesregierung die zugesagte Aufklärung der Hintergründe auch ein Jahr nach dem Anschlag noch nicht geliefert habe. Zum Jahrestag der Tat soll am Dienstag eine Erinnerungsstätte auf dem Berliner Breitscheidplatz eingeweiht werden.