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Deutschland: Abzug der Bundeswehr aus türkischem Incirlik

Es ist soweit, Deutschland hat offenbar die Schnauze von den Gängelungen der türkischen Staatsführung voll. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik angekündigt. Angesichts des Festhaltens der Türkei am Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik sagte Gabriel aktuell im türkischen Ankara: "Ich bedauere das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen werden die Soldaten verlegen müssen."

Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu deutlich gemacht, dass das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bestehen bleibt. Deutsche Parlamentarier könnten den Nato-Standort Konya besuchen, "nicht aber Incirlik", sagte Cavusoglu nach seinem Gespräch mit Gabriel.

Die Regierung in Ankara weigert sich seit Wochen, deutschen Parlamentariern einen Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrangehörigen zu erlauben, die am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien beteiligt sind. Die deutschen Soldaten kümmern sich dort um bis zu sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die über Syrien und dem Irak zum Einsatz kommen.

Hintergrund für das Besuchsverbot ist offenbar, dass Deutschland türkischen Soldaten und Beamten Asyl gewährt hat, die wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2017 in der Türkei gesucht werden.

Mit dem Abzug der bundesdeutschen Truppen aus Incirlik dürften sich die politischen Gräben zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei weiter verschärft haben.  (O.Semjonova--BTZ)