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Abgeordnete dürfen Bundeswehr im türkischen Konya besuchen

Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig wieder zu deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen. Besuche deutscher Abgeordneter seien wieder möglich, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG aus Regierungskreisen. Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS).

Medienkreise hatten zuvor berichtet, dass sich im Streit um Besuche deutscher Abgeordneter in Konya eine Lösung abzeichne. Das Problem könne dadurch gelöst werden, dass die Abgeordneten-Reisen als Nato-Flüge deklariert würden, berichtete das Nachrichtenmagazin. Besuche von deutschen Bundestagsabgeordneten müssten dann nicht mehr einzeln von der Regierung in Ankara genehmigt werden.

Das erneute Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik hatte zuletzt die Debatte um einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei wieder aufflammen lassen. Über eine Reise von Abgeordneten nach Incirlik gab es zuletzt auch nach einer Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel keine Klarheit.

Vizeregierungssprecher Georg Streite bekräftigte aktuell die Haltung der Bundesregierung, dass die deutschen Soldaten abgezogen würden, wenn die Abgeordneten Incirlik nicht besuchen könnten.  (T.Aljonowa--BTZ)