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Flüchtlingsbehörde prüft nach Bundeswehr-Skandal Asylverfahren
Flüchtlingsbehörde prüft nach Bundeswehr-Skandal Asylverfahren
In der Abfolge der für die Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), geradezu bezeichenen Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A., überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rund 2000 abgeschlossene Asylverfahren. Wie die BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfahren konnte, will die Behörde klären, ob es möglicherweise systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gab.
Der Oberleutnant A. hatte monatelang ein Doppelleben als syrischer Flüchtling geführt und soll einen Anschlag geplant haben. Der Ministeriumssprecher Johannes Dimroth sagte der Zeitung, dass dem Offizier vom Bamf der Status des sogenannten subsidiären Schutzes gewährt wurde, sei eine "krasse Fehlentscheidung, wie sie nicht passieren darf". In einer internen Revision werde daher seit Dienstag geprüft, "ob es neben dem Einzelfall Franco A. möglicherweise auch systematische Mängel im Verfahren beim Bamf gab".
Zu diesem Zweck werden den Angaben zufolge jeweils tausend positive Asylentscheidungen von Bewerbern aus Syrien und Afghanistan aus dem Zeitraum von 1. Januar 2016 bis zum 27. April dieses Jahres überprüft.
Die Affäre um Franco A. hatte Ende vergangener Woche mit der Bekanntgabe der Festnahme des Oberleutnants begonnen. Am Wochenende war dann bekannt geworden, dass der Bundeswehr in Zusammenhang mit seiner Masterarbeit schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass eingeschritten wurde. (P.Smith--BTZ)
