Berliner Tageszeitung - Wahlumfrage zur 18. Abgeordnetenhauswahl von Berlin

In Berlin wird dies die erste Wahl für den amtierenden Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller als Spitzenkandidat, welcher dieses Amt am 11. Dezember 2014 von Klaus Wowereit (SPD) übernommen hatte. Gleichzeitig finden auch die Wahlen zu den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen statt. Landeslisten eingereicht, aber nicht die notwendigen Unterstützungsunterschriften beigebracht, haben die Deutsche Konservative, Die Republikaner, Die Einheit und die Mieterpartei / Bündnis Berlin. Keine Listen oder Direktbewerber aufgestellt, obwohl sie als Partei anerkannt worden waren, haben die Familien-Partei Deutschlands, die Partei der Humanisten, die Partei der Wähler und VERA. Nicht als Partei anerkannt wurden die Organisationen: Der Neue Ansatz, Deutsche Gerechtigkeits Partei, Menschenfresserpartei Deutschlands und Transhumane Partei Deutschland.
Mit Blick auf die in der gesamten Bundesrepublik Deutschland massiv in Kritik geratene Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), schätzt rund drei Viertel der Bundesbürger den durchschnittlichen Bildungsstand - der durch Gelder der deutschen Steuerzahler finanzierten Flüchtlinge - laut einer aktuellen Studie als sehr niedrig ein. Hierzu bezweifelt die Mehrheit, dass die Flüchtlinge dabei helfen, den Fachkräftemangel der deutschen Wirtschaft zu verringern, wie von Angela Merkel und ihrer Partei der CDU kolportiert.
Eine große Mehrheit der Deutschen spricht sich vor diesem Hintergrund - nach Informationen von Berliner Tageblatt, für staatlich finanzierte und verpflichtende Sprachkurse für Flüchtlinge aus. Die staatlichen Bildungsausgaben pro Flüchtling sollten nach Ansicht der Hälfte der Befragten aber eher unverändert bleiben, zudem wächst stetig die Ablehnung der von Merkel propagierten Parole "Wir schaffen das", welche vom Volk mit einer protestartigen Gegenparole: "wir schaffen das eben nicht Frau Merkel", gekontert wird...

(U. Schmidt--BTZ)