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Autoindustrie: Zweiter Dieselgipfel erst im kommenden Jahres geplant

AUTO 03.11.2017

Grund für die Verschiebung des Treffens mit der Autoindustrie sei, dass die Expertengruppen des "Nationalen Forum Diesel" noch nicht mit ihrer Arbeit fertig seien, sagte Seibert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt laut einem Medienbericht von Folgetreffen auch deshalb Abstand, weil es wenige Fortschritte bei den Bemühungen zur Luftreinhaltung gebe. So sei immer noch unklar, wie die von der Regierung zugesagten Gelder für den Mobilitätsfonds aufgebracht werden sollen - sie sind für Städte mit besonders hoher Stickoxid-Belastung gedacht. Der Bund stellt dafür 750 Millionen Euro zur Verfügung, die Industrie soll 250 Millionen Euro beisteuern.

Die Förderbeträge können erst ausgegeben werden, wenn der neue Bundeshaushalt für 2018 beschlossen ist. Das ist laut Bericht auch der Grund, warum eine Zusammenkunft mit Oberbürgermeistern und Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Luftreinhaltung entgegen der ursprünglichen Pläne nicht bereits Ende Oktober stattfand. Den genauen Termin für das Treffen Ende November will die Bundesregierung laut Seibert in den kommenden Tagen bekanntgeben.